Überblick über Gesetze

Was sind eigentlich Gesetze?

Gesetze sind die Spielregeln unseres Staates. Sie sorgen dafür, dass das Zusammenleben von hunderten Schülern friedlich und fair abläuft. Ohne Gesetze gäbe es kein sicheres Geld, keinen garantierten Mindestlohn und keinen Schutz vor Ungerechtigkeit. In diesem Bereich findest du alle Regeln, die festlegen, was im Staat erlaubt ist und wie wir miteinander umgehen – von der Wirtschaft bis hin zur Kontrolle an der Grenze.

Wer entscheidet über die Gesetze?

In unserem Staat liegt die Macht bei euch! Die Gesetze werden vom Parlament beschlossen, das direkt von den Staatsbürgern gewählt wird. Abgeordnete bringen Vorschläge ein, über die im Sitzungssaal debattiert und abgestimmt wird. Das Organisationsteam achtet dabei im Hintergrund darauf, dass alle Regeln im Rahmen der Verfassung bleiben. So stellen wir sicher, dass unser Rechtssystem demokratisch ist und die Interessen aller vertritt.

Regelwerk & Gesetze

Die Verfassung

Wofür ist sie da? Sie ist das „Grundgesetz“ unseres Staates. Sie garantiert deine Menschenwürde, deine Freiheit und sorgt dafür, dass die staatliche Gewalt dich nicht ungerecht behandeln darf. Alles andere baut auf ihr auf.

Das Arbeitsgesetzbuch

Wofür ist es da? Damit du als Arbeitnehmer fair behandelt wirst. Es regelt den Mindestlohn von 10 Ge., deine Pausenzeiten und schützt dich vor unfairen Kündigungen. Es ist die Basis für jeden Arbeitsvertrag im Projekt.

Die Geschäftsordnung des Parlaments

Wofür ist sie da? Damit die Politik nicht im Chaos versinkt. Es regelt, wie Debatten ablaufen, wie Gesetze gewählt werden und wie die Abgeordneten Fragen an die Regierung stellen können. Es ist das Regelwerk für unsere Demokratie.

Das Polizeigesetz

Wofür ist es da? Für deine Sicherheit. Es legt fest, was die Polizei darf (z. B. Identitäten feststellen oder Platzverweise erteilen) und was nicht. Es schützt die öffentliche Ordnung und sorgt dafür, dass Gesetze auch eingehalten werden.

Das Staatsdienstgesetz

Wofür ist es da? Dieses Gesetz gilt für alle Beamten (Polizei, Zoll, Ämter). Es regelt ihre Pflichten, ihre Treue zum Staat und sorgt dafür, dass sie ihr Amt nicht missbrauchen. Wer sich nicht daran hält, riskiert sein Amt.

Das Strafgesetzbuch

Wofür ist es da? Hier steht, was passiert, wenn jemand Mist baut. Von Diebstahl und Betrug bis hin zu Steuerhinterziehung oder Beamtenbestechung – das StGB definiert die Strafen (Geldstrafen, Sozialstunden oder sogar Projektausschluss).

Das Wirtschafts- & Finanzgesetzbuch

Wofür ist es da? Es sorgt für eine georndete Wirtschaft. Hier steht drin, wie Betriebe gegründet werden, dass man nur mit unserer Währung zahlen darf und wie das Hygieneamt die Cafés prüft, damit keiner krank wird.

Die Zivilprozessordnung

Wofür ist sie da? Wenn du Streit mit einem anderen Bürger oder einem Betrieb hast (z. B. wegen eines Vertrages), regelt die ZPO, wie ihr vor das Staatsgericht zieht, wie Beweise vorgelegt werden und wer am Ende recht bekommt.

Das Zollgesetz

Wofür ist es da? Der Zoll schützt unsere heimischen Betriebe vor Billig-Importen von draußen. Er regelt den Check an der Grenze, die Visagebühren für Besucher und sorgt dafür, dass keine verbotenen Gegenstände in den Staat gelangen.

Wo finde ich die Gesetze?

Alle Gesetze findest du in unserem Dokumentenportal. Zusätzlich findest du dort Leitfäden, Formulare etc..